Verkaufsoffene Sonntage zum Thema gemacht

Bürgermeisterin Susanne Stupp berät sich mit Jörg Hamel vom Handelsverband Nordrhein-Westfalen
Bürgermeisterin Susanne Stupp und Handelsverbands-Geschäftsführer Jörg Hamel.

Die Genehmigungspraxis für die verkaufsoffenen Sonntage war jetzt Anlass für ein Treffen von Bürgermeisterin Susanne Stupp und Jörg Hamel, dem Geschäftsführer des Handelsverbandes Nordrhein-Westfalen. Zum Hintergrund: In jüngster Zeit hat es in Nordrhein-Westfalen verschiedene Klagen und Gerichtsentscheide gegeben, die dazu führten, dass in anderen Kommunen des Landes verkaufsoffene Sonntage nicht – wie geplant und beschlossen – durchgeführt werden konnten.

 

In Frechen sind Bürgermeisterin Susanne Stupp und ihre Kolleginnen und Kollegen vom Ordnungsamt und der städtischen Wirtschaftsförderung für dieses Thema sensibilisiert. Denn auch in Frechen steht demnächst wieder auf Antrag des Aktivkreises die Genehmigung der verkaufsoffenen Sonntage für das nächste Jahr auf der Tagesordnung. Das Hauptaugenmerk der Stadtverwaltung gehört in der Genehmigungspraxis ganz konkret der Rechtssicherheit. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt stehen hier seit einigen Wochen im engen Dialog mit den Gewerbetreibenden im Stadtgebiet.

Auch Jörg Hamel hat hier einigen Frechener Gewerbetreibenden in der Vergangenheit schon Hilfe angeboten.

 

Im Kern geht es darum, dass die verkaufsoffenen Sonntage nur noch anlassbezogen und im direkten Umfeld einer größeren Veranstaltung durchgeführt werden dürfen. Für Frechen würde dies nach heutigem Stand beispielsweise bedeuten, dass ein verkaufsoffener Sonntag zum Stadtfest nur noch im Bereich der Innenstadt stattfinden darf. Gewerbetreibende im Bereich der Europaallee wären in die Genehmigung nicht mehr automatisch mit eingeschlossen.